20 Jahre Deutsche Einheit

Am 3. Oktober 1990, vor nunmehr 20 Jahren, trat die DDR offiziell der Bundesrepublik Deutschland bei. Dieser Tag - und nicht der Jahrestag des Mauerfalls am 09. November - ist seitdem der deutsche Nationalfeiertag, der dieses Jahr in Bremen gefeiert werden wird. Wichtigste Stationen auf dem Weg zur Wiedervereinigung nach dem Mauerfall waren der Zwei-plus-Vier-Vertrag, die Volkskammerwahl im März 1990, der Staatsvertrag über die Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion und schließlich der Einigungsvertrag.

DDR-Volkskammerwahl

Am 13. November 1989 wurde Hans Modrow von der Volkskammer als DDR-Ministerpräsident gewählt. Parallel dazu stellte Helmut Kohl, Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, am 28. November einen Zehn-Punkte-Plan vor, welcher letztendlich die Wiedervereinigung zum Ziel hatte.

In der DDR ermittelte man ab Dezember gegen ehemalige SED-Funktionäre, darunter auch Erich Honecker. Die Stimmung der Montagsdemonstrationen änderte sich ab Januar und der Ton wechselte von "Wir sind das Volk" zu "Wir sind ein Volk". Am 15. Januar wurde die Stasizentrale in Ostberlin von Demonstranten gestürmt.

Erste freie Volkskammerwahl in der DDR

Am 18. März 1990 wählten die DDR-Bürger die erste freie Volkskammer. Die Mehrheit erlangte die "Allianz für Deutschland", ein Bündnis aus mehreren Parteien, die die Vereinigung mit der Bundesrepublik Deutschland vorbereiteten.

Staatsvertrag über die Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion

Am 18. Mai 1990 unterzeichneten die DDR-Führung und die Regierung der Bundesrepublik Deutschland unter Bundeskanzler Helmut Kohl den Staatsvertrag über eine gemeinsame Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion, sodass am 1. Juli 1990 die Deutsche Mark offizielles Zahlungsmittel in der DDR wurde. Trotz lauter Gegenstimmen namhafter Wirtschafts- und Sozialwissenschaftler prognostizierte Bundeskanzler Helmut Kohl in einem berühmt gewordenen Ausspruch an diesem Tag in einer Fernsehansprache "Blühende Landschaften".

Einigungsvertrag

Der Einigungsvertrag wurde am 31. August 1990 unterschrieben und regelte die Modalitäten des Beitritts der DDR zur Bundesrepublik Deutschland. Darin wurde unter anderem Berlin als Hauptstadt Deutschlands bestimmt und der Tag der Wiedervereinigung auf den 03. Oktober 1990 gelegt. Die Volkskammer der DDR stimmte dem Einigungsvertrag mit 299 von 380 Stimmen am 23. August 1990 zu. Am 31. August nahm der Bundestag den Vertrag mit 442 von 492 Stimmen an. Noch am selben Tag folgte der Bundesrat der Entscheidung des Bundestags einstimmig.

Der "Zwei-plus-Vier-Vertrag" 12. September 1990

Als Folge des Zweiten Weltkriegs waren die vier Siegermächte Frankreich, Großbritanien, Russland und die USA formalrechtlich noch immer für das gesamte deutsche Territorium verantwortlich. Diese Rechtsstellung wurde im sog. "Zwei-plus-Vier-Vertrag" geändert. Erst ab diesem Zeitpunkt erlangte Deutschland seine volle Souveränität.

Änderung des Grundgesetzes

DDR und Bundesrepublik Deutschland hätten auch auf einem anderen Wege eins werden können. Das Grundgesetz (GG) hielt zwei Alternativen offen, nämlich die Wiedervereinigung durch den Beitritt zur Bundesrepublik Deutschland gem. Art. 23 GG a.F. und die Wiedervereinigung durch das Inkrafttreten einer neuen Verfassung gem. Art. 146 GG. Allerdings hätte die Ausarbeitung einer neuen Verfassung viel länger gedauert, so dass man sich für einen Beitritt der DDR entschied.

1990 änderte man dann das Grundgesetz. Seitdem lautet es in Art. 146 GG: "Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt [...]".

Artikel 23 GG lautete bis dahin: "Dieses Grundgesetz gilt zunächst im Gebiete der Länder Baden, Bayern, Bremen, Groß-Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern. In den anderen Teilen Deutschlands ist es nach deren Beitritt in Kraft zu setzen" und wurde 1990 komplett gestrichen.

Der erste Tag der deutschen Einheit am 03. Oktober 1990

Bundespräsident Richard von Weizsäcker las am 03. Oktober 1990 um 00.00 Uhr vor dem Reichstagsgebäude in Berlin die geänderte Präambel des GG vor:

"Im Bewusstsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk."

Von diesem Zeitpunkt an war Deutschland nach 40 Jahren Trennung wieder eine Einheit.